1. Recht auf Urlaub für Hartz-IV-Bezieher
Hartz-IV-Beziehende haben Anspruch auf Ortsabwesenheit, auch wenn im behandelten Fall das Jobcenter keine Genehmigung erteilte. Der Hintergrund: Hartz-IV-Empfänger nehmen keinen Urlaub in dem Sinne von Arbeitnehmern. Sie unterbrechen also keine Erwerbsarbeit. Aber das Jobcenter verlangt, dass sie für eine eventuelle Arbeitsvermittlung parat stehen, und das können sie im Urlaub nicht.
http://www.gegen-hartz.de/
2. Studie: Hartz-IV-Bezug dauert häufig lange
Von den 6,2 Millionen Leistungsbeziehern bei der Einführung von Hartz IV im Januar 2005 beendeten 1,5 Millionen den Bezug innerhalb eines Jahres. Innerhalb von fünf Jahren ist dies vier Millionen gelungen. Eine Million Leistungsbezieher befand sich von Januar 2005 bis Dezember 2014 durchgehend in der Grundsicherung. Von den neu hinzukommenden Hartz-IV-Empfängern beendet dagegen die... Weiterlesen
http://www.gegen-hartz.de/
3. Bundesverfassungsgericht prüft Hartz IV-Sanktionen
Das Bundesverfassungsgericht prüft derzeit, ob die Sanktionen gegen Hartz-IV-Abhängige gegen das Grundgesetz verstoßen, so das ND. Denn das Grundgesetz setzt mit dem Sozialstaat auch ein materielles Existenzminimum voraus. Dieses soll Hartz-IV im Normalfall eben gerade erreichen. Sanktionen werden von diesem Existenzminimum abgerechnet. Es gibt also schwer wiegende Gründe dafür.. Weiterlesen:
http://www.gegen-hartz.de/
4. LSG Mainz: „Jobbörse“ der Bundesagentur für Betreiber tabu
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2. Studie: Hartz-IV-Bezug dauert häufig lange
Von den 6,2 Millionen Leistungsbeziehern bei der Einführung von Hartz IV im Januar 2005 beendeten 1,5 Millionen den Bezug innerhalb eines Jahres. Innerhalb von fünf Jahren ist dies vier Millionen gelungen. Eine Million Leistungsbezieher befand sich von Januar 2005 bis Dezember 2014 durchgehend in der Grundsicherung. Von den neu hinzukommenden Hartz-IV-Empfängern beendet dagegen die... Weiterlesen
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3. Bundesverfassungsgericht prüft Hartz IV-Sanktionen
Das Bundesverfassungsgericht prüft derzeit, ob die Sanktionen gegen Hartz-IV-Abhängige gegen das Grundgesetz verstoßen, so das ND. Denn das Grundgesetz setzt mit dem Sozialstaat auch ein materielles Existenzminimum voraus. Dieses soll Hartz-IV im Normalfall eben gerade erreichen. Sanktionen werden von diesem Existenzminimum abgerechnet. Es gibt also schwer wiegende Gründe dafür.. Weiterlesen:
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4. LSG Mainz: „Jobbörse“ der Bundesagentur für Betreiber tabu
Wer Arbeit in einer „Rotlichtbar“ sucht, wird im Online-Portal „Jobbörse“ der Bundesagentur für Arbeit nicht fündig. Die Bundesagentur muss derartige Stellenangebote nicht in ihre Jobbörse einstellen, wie das Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz in Mainz in einem am Freitag, 27. Januar 2017, bekanntgegebenen Urteil vom Vortag entschied (Az.: L 1 AL 67/15)... Weiterlesen:
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5. Schulverweigerung und Hartz-IV: Ein Teufelskreis
Jedes fünfte Kind verliert in der Schule den Anschluss. Diese Schüler gehen zwar in den Unterricht, beteiligen sich aber nicht. Oder sie schwänzen, verbringen die Schulzeit in der Innenstadt oder vor dem Computer. Die Gründe dafür, die Schule zu verweigern, sind zwar vielfältig, ein wesentlicher Grund ist jedoch Resignation. Kinder, die denken, sowieso auf Hartz-IV zu lande.. Weiterlesen:
http://www.gegen-hartz.de/
6. Jobcenter muss Schülerin internetfähigen Computer bezahlen
Im Hartz-IV-Bezug stehende Schüler können vom Jobcenter im Einzelfall einen internetfähigen Computer bezahlt bekommen. Dies gilt zumindest dann, wenn der Schüler den Computer für den Schulunterricht laufend benötigt, entschied das Sozialgericht Cottbus in einem kürzlich veröffentlichten Urteil vom 13. Oktober 2016 (Az.: S 42 AS 1914/13)... Weiterlesen:
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Jedes fünfte Kind verliert in der Schule den Anschluss. Diese Schüler gehen zwar in den Unterricht, beteiligen sich aber nicht. Oder sie schwänzen, verbringen die Schulzeit in der Innenstadt oder vor dem Computer. Die Gründe dafür, die Schule zu verweigern, sind zwar vielfältig, ein wesentlicher Grund ist jedoch Resignation. Kinder, die denken, sowieso auf Hartz-IV zu lande.. Weiterlesen:
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6. Jobcenter muss Schülerin internetfähigen Computer bezahlen
Im Hartz-IV-Bezug stehende Schüler können vom Jobcenter im Einzelfall einen internetfähigen Computer bezahlt bekommen. Dies gilt zumindest dann, wenn der Schüler den Computer für den Schulunterricht laufend benötigt, entschied das Sozialgericht Cottbus in einem kürzlich veröffentlichten Urteil vom 13. Oktober 2016 (Az.: S 42 AS 1914/13)... Weiterlesen:
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